Mit Bezug auf die Diskussion zur Erstellung eines neuen Weißbuches für die Bundeswehr, sowie allgemein zur Wehrpflicht sehe ich mich veranlasst, einen Beitrag zu leisten, von dem ich weiß, dass die meisten meiner Freunde und Bekannten ihn mittragen.Vor einer Änderung der bisherigen Praxis sollte das Parlament (nicht nur die derzeitige Regierung) die künftigen Ziele für die Bundeswehr definieren und wie die eingespielten Ersatzdienste geleistet werden sollen.
Mein Vorschlag dazu ist:
Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht von 12 Monaten für jeden / jede Deutschen zwischen 16 und 60 Jahren.
Die Dienstpflicht sollte sich auf jede Art von Dienst an der Allgemeinheit erstrecken, ob Feuerwehr, THW, Bundeswehr, Altenpflege, Katastrophenschutz oder Entwicklungsdienst. Dabei dürfte es keine Ausnahme geben oder die Möglichkeit zum Freikauf. Ohne Ansehen der Person, des Geschlechtes, des Vermögens oder der Religion hätte jeder Deutsche für eine begrenzte Zeit für sein Land Dienst zu tun, ohne dass irgendwelche Tätigkeiten als minderwertig anzusehen wären. Auf diese Weise würde unser Gemeinwesen durch alle sichtbar getragen und schaffte auch die notwendige Solidarität für unseren Nachwuchs.
Eine allgemeine Dienstpflicht hätte aus meiner Sicht sehr viele Vorteile:
Identifikation mit dem Gemeinwesen:
Die meisten Aktivitäten sollten bewusst regional abgeleistet werden. Die Dienstleistenden würden die sie umgebende Infrastruktur aktiv mitgestalten und als Teil der eigenen Leistung wertschätzen. Vandalismus bei Bahnen oder Gebäuden dürfte zurückgehen, wenn Dienstleistende für bestimmte Bereiche die Verantwortung übernehmen. Auch die überbordende Gewaltbereitschaft dürfte so eingeschränkt werden – man träfe ja immer eine(n) Kollegin(en)/Kameraden(in).
Integration von Einwanderern:
Junge Immigranten wachsen auf mit dem Gefühl der mangelnden Zugehörigkeit als Deutscher und der Zweitklassigkeit, egal ob sie Aussiedler aus Kasachstan sind, aus Afrika oder türkischstämmig sind. Das wird dann von den Betroffenen durch teilweise extremes Verhalten versucht zu kompensieren. Bei einer allgemeinen Dienstpflicht wären sie gleichberechtigt und gleich verpflichtet und hätten zwingend direkten Kontakt zu gleichaltrigen Mitbürgern. Wer sich allerdings seiner ursprünglichen Nationalität mehr verpflichtet fühlt, könnte selbstverständlich wählen, er wäre dann aber von der deutschen Staatsangehörigkeit auszuschließen. Die Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft für Einwanderer sollte von der ggf. anteiligen Ableistung der Dienstpflicht abhängig gemacht werden. Eine Staatsbürgerschaft ohne Anstrengung ist nichts wert!
Eindeutige Wehrgerechtigkeit:
Der Umbau der Bundeswehr zu einer kleinen, leistungsfähigen Berufsarmee könnte stattfinden unter Aufrechterhaltung einer regional verankerten Bürgerwehr, die ausschließlich der Landesverteidigung, ggf. außerhalb der NATO, dienen sollte. Ganz früher war das der Landsturm.
Klare Einsatzregeln für die aktiven Streitkräfte:
Die Bundeswehr sollte in erster Linie der Landesverteidigung innerhalb der NATO dienen und sich daneben verpflichten, ausschließlich für Einsätze, die vom Sicherheitsrat der UNO beschlossen sind, Soldaten bereitzustellen. Es könnten bis zu 8 2000 Soldaten gestellt werden (100 pro 1 Mill. Einwohner) zum sofortigen Einsatz, aber darüber hinaus keinerlei interessengeleitete Aktionen. Das wäre eine beispielhafte Aktion, die uns weltweit Ansehen bringen dürfte. Wir manifestierten unsere Verantwortung, ohne Partei zu ergreifen!
Hauhaltseinsparungen:
Die Dienstpflicht sollte nur mit einem Taschengeld vergütet werden, bei freier Kost und Unterbringung. Der Nutzen insbesondere im sozialen Bereich dürfte beträchtlich höher sein als die Kosten. Die Aufgaben müssten natürlich sinnvoll gestaltet sein, Gammeldienste dürfte es nicht geben! Wenn sich Mitmenschen verweigern sollten, wären sie mit Strafen zu belegen.
Eindeutige Verantwortung
Die jetzt zum Teil bei der Bundeswehr bekannt gewordene Schlamperei und das Unvermögen, Haushaltsmittel wirtschaftlich einzusetzen, ließen sich relativ einfach dadurch lösen, dass jede Teilstreitmacht eine technische Abteilung erhielte, die für Entwicklung und Beschaffung jeglichen Gerätes selbst verantwortlich wäre, in Person des jeweiligen Inspekteurs der Teilstreitkraft. Mit Fertigungskapazitäten für Prototypen, Nullserien und Ersatzteile. Die Massenproduktion könnte an Betriebe vergeben werden. Beim Generalinspekteur sollte die Koordinierung der Entwicklungen liegen, um Parallelarbeiten zu vermeiden. Der große Vorteil einer solchen Regelung wären klare Verantwortlichkeiten, bedarfsgerechte Entwicklungen, eine klare Kostenstruktur und die Möglichkeit ganz gezielter Waffenlieferungen an befreundete Regierungen (Entscheidung darüber durch das Parlament) ohne Mauscheleien von unabhängigen Herstellern.
Solidarität in Notzeiten und Stolz auf die eigene Nation:
Sobald mehrere Jahrgänge ihre Dienstpflicht geleistet hätten, dürfte das gemeinsame Erlebnis zu mehr Fürsorglichkeit im Umgang miteinander führen und zur Einsicht in die Notwendigkeit der Solidarität in Zeiten des Notstandes. Jeder Deutsche könnte sich sicher sein, einen Teil seines Umfeldes mitgestaltet zu haben, und könnte dies auch mit erhobenem Haupt vertreten. Es ist zu erwarten, dass diejenigen, die Deutschland allein durch seine Existenz schon für schuldig halten an allem Unrecht der Welt, einen Aufschrei der Entrüstung bei der Presse veranlassen, wenn sich ein mutiger Politiker für diesen Vorschlag finden würde, aber ich hoffe sehr, dass es neben den vielen Karrieristen in den Parteien auch noch strategisch denkende Köpfe gibt, die ihre Verantwortung für das Gemeinwohl ernst nehmen.
Stade, den 30.06.2016
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Schönwälder
P.S. Ich selbst würde mich trotz meines Alters von 75 Jahren bereit erklären zur Ableistung einer Dienstpflicht.