Analyse
Seit Jahren schon stellen die Regierungen der polnischen Republik Forderungen nach Reparationen an die Bundesrepublik Deutschland.
Deutschland hat in mehreren vertraglichen Vereinbarungen gemeinsam mit den früheren Alliierten festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Zahlung von Reparationen mit Bezug auf den 2. Weltkrieg gegenüber niemandem mehr besteht, nachdem das östliche Drittel des deutschen Territoriums an Polen und Russland abgetreten wurde.
Unstrittig ist, dass das damalige Deutsche Reich im Zuge der Besetzung Polens schlimme Kriegsverbrechen begangen oder zu verantworten hat. Gleichzeitig wurden am Kriegsende mehr als zehn Millionen Einwohnener aus den damaligen östlichen Provinzen ohne Ausgleich vertrieben. In beiden Fällen gab es grauenerregende Verbrechen, die kaum gesühnt wurden. Polen hat am Ende des Krieges mehrere weitgehend intakte Industriegebiete insbesondere in Schlesien übernommen, sowie mehrere funktionsfähige Seehäfen.
Es steht außer Frage, dass Deutschland eine moralische Verpflichtung gegenüber Polen hat, das ändert aber nichts an der abgeschlossenen rechtlichen Situation. Als Alternative zu Reparationen sollte deshalb ein Kompromiss angestrebt werden, der einerseits für Polen die gewünschten finanziellen Mittel bereitstellen würde und anderseits für die Bundesrepublik Deutschland eine Arrondierung der aktuell vorhandenen Grenzziehung.
Umsetzung
Im Potsdamer Abkommen von 1945 wurde von den Alliierten die deutsche Ostgrenze festgelegt, mit der so genannten „Oder / Neisse Linie“. Dabei wurde aber die Grenze an der Odermündung so gezogen, dass ein Teil der Insel Usedom und Teile des linken Ufers der Oder Polen zugeschlagen wurden. Hinter Stettin verlief die Grenze dann am linken Ufer der Oder.
Im Bereich des früheren Schlesien wurde der Grenzverlauf nicht konsquent bis zur Grenze nach Tschechien geführt, so dass der natürliche Verlauf weitgehend gestört wurde. Um den Ansprüchen Polens entgegen zu kommen ohne daraus eine juristische Verpflichtung ableiten zu können, wird vorgeschlagen, die genannten fraglichen Gebiete nach und nach von Polen zurück zu kaufen.
Durchführung
Es handelt sich meistens um dünn besiedelte Gebiete mit niedrigen Flächenpreisen. Wenn zum Ausgleich von inzwischen industriell genutzten Flächen ein Km² Preis von 100 Mio. € zugrunde gelegt würde, wären die Vorstellungen Polens für eine finanzielle Kompensation der Kriegsschäden weitgehend erfüllt.
Joachim Schönwäder
Hemmoor Juli 2022